Allgemeine Geschäftsbedingungen der TMG GmbH

nach schweizerischem Recht

1. Allgemeines

Alle Leistungen, die vom TMG GmbH für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen TMG und Kunde schriftlich vereinbart wurden.
Der Kunde erkennt mit seiner Bestellung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich an.

2. Vertragsschluss

Zum Vertragsschluss mit dem TMG sind nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in ihrer Geschäftsfähigkeit nicht beschränkt sind.
Wir verkaufen nur in handelsübligen Mengen.

Die Angebote des Onlineshops im Internet sind eine unverbindliche Offerte an den Kunden, im Onlineshop Waren zu bestellen. Durch die Bestellung von Bekleidung des Onlineshops im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Die TMG ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail, spätestens aber mit Lieferung der Bekleidung.

Wir sind frei zu entscheiden ob wir eine Bestellung annehmen. Falls wir eine Bestellung nicht ausführen werden, teilen wir das dem Kunden unverzüglich mit.

Falls ein Produkt nicht mehr verfügbar ist, teilen wir das dem Kunden ebenfalls unverzüglich mit. In dem Fall kommt keinen Vertrag zustande.

Die Bestellbestätigung die dem Kunden unmittelbar nach der Bestellung automatisch zugeschickt wird, wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung, stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Die automatische E-Mailbenachrichtigung gilt lediglich als Eingangsbestätigung.

Nach unbeantwortetem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

3. Rücktrittsrecht

3.1
Der Kunde ist berechtigt von dem Vertrag zurück zu treten oder die Waren aus zu tauschen innerhalb von 10 Werktagen ab dem Eingang der Waren beim Kunden. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. TMG übernimmt die Portokosten und das Gefahr nicht.

Die Rücksandadresse lautet: TMG GmbH Güterstrasse 97 CH-4053 Basel

3.2
Im Fall eines Rücktritts vom Ankauf, wird die TMG gegebenenfalls schon erfolgte Bezahlungen dem Kunden rückerstatten innerhalb von 5 Tagen.

Der Kunde hat die empfangenen Leistungen auf eigene Kosten zurückzustellen und der TMG ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist.

Ist die Rückstellung der vom Onlineshop bereits erbrachten Leistungen unmöglich oder untunlich, so hat der Kunde der TMG deren Wert zu vergüten, soweit sie ihm zum klaren und überwiegenden Vorteil gereichen. Die Bestimmungen dieses Absatzes lassen Schadenersatzansprüche unberührt.

3.3
Von dem Rücktrittsrecht sind ausgenommen, Verträge über:

Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluß hat, abhängt;
Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden;
Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit oder wegen hygienischen Grunden nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde

4. Lieferung

4.1
Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert, unter Voraussetzung einer erfolgreichen Identitäts- und Bonitätsprüfung. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Schweiz.

4.2
Die Lieferzeit innerhalb der Schweiz beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 10 Werktage.

Die Lieferzeit beginnt mit dem Versand der Auftragsbestätigung. Die Angabe der Lieferzeit ist unverbindlich, es sei denn, es gibt eine anders lautende schriftliche Vereinbarung.

Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir dem Kunden schnellstmöglich per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse vorliegt. Wir behalten uns das Recht einer Teillieferung vor, insoweit dies eine effiziente Abwicklung der Gesamtlieferung dient.

Für die Nachlieferung werden in dem Fall keine zusätzliche Versandkosten fällig. Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von dem Onlineshop nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadenersatzanspruch gegen den Onlineshop geltend gemacht werden.

Ist die Lieferung durch das Verschulden von Vorlieferanten verzögert und unterblieben (Unmöglichkeit), so hat der Onlineshop dafür nicht einzustehen.

5. Verpackung- und Versendung von Waren

5.1
Wie bieten die folgenden Versandarten an: Versand per Post

Für Lieferung innerhalb der Schweiz und Verpackungskosten berechnen wir den im Angebot festgelegten Versandpreis. Bei jeder Bestellung werden die Versandkosten separat ausgewiesen und mitgeteilt.

5.2
Auf Wunsch des Kunden können auch Eillieferungen durchgeführt werden. Die dabei entstehenden zusätzlichen Kosten trägt der Kunde.

5.3
Auf Kosten des Kunden wird eine Transportversicherung abgeschlossen. Transportschäden sind unverzüglich dem Zusteller zu melden.

6. Preise

6.1
Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 8% beinhalten.

6.2
Die Endpreise inkludieren nicht die Kosten für Verpackung und Versand.

6.3
Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten des Onlineshops, verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Bekleidung ihre Gültigkeit.
Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.

6.4
Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.

6.5
Zoll und Umsatzsteuer für Waren, die ins EU-Ausland versandt wurden, hat der Käufer selbst Sorge zu tragen. Die Waren werden in diesem fall umsatzsteuerfrei geliefert und die Preise verstehen sich ohne Zoll und Umsatzsteuer.

7. Zahlung

Bei Lieferung innerhalb der Schweiz sind folgende Zahlweisen möglich:

per Paypal. Die Bezahlung erfolgt sofort nach der Bestellung des Artikels.
per Barzahlung Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag bei Abholung der Ware zu bezahlen.

Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nach Ablauf der oben genannten Frist nicht nachgekommen, so behält sich die TMG GmbH das Recht vor, daraus entstehende zusätzliche Mahn- und Bearbeitungsgebühren dem Kunden in Rechnung zu stellen.

Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht uns ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 5% – über dem Referenzzinssatz der Schweizerischen Nationalbank – zu. Zudem sind wir berechtigt die Kosten für Betreibung und Einbringung zurück zu fordern, insbesondere die Kosten für postalische Kommunikation sowie die eventuelle Kosten eines beauftragten Rechtsanwaltes oder Inkassoinstitutes.

Das Recht der Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.

8. Eigentumsvorbehalt von Waren

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum der TMG (Eigentumsvorbehalt). Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die TMG GmbH berechtigt, die Ware zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn dieser wird ausdrücklich erklärt.

Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

9. Gewährleistung

für Mängel bei Waren

9.1
Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen der TMG richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

9.2
Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend der TMG darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, den Onlineshop sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.

9.3
Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware.

9.4
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, falls keine anderslautende Frist auf den gelieferten Waren angezeigt ist. Sie beginnt mit dem Erhalt der Ware zu laufen. Die Bestimmungen in Abs. 9.2 bleiben von dieser Frist unberührt.

9.5
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, dann ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die TMG zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Die TMG behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

9.6
Die Gewährleistung erlischt in jedem Fall bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des Käufers oder nicht autorisierter Dritter, ohne unsere schriftliche Zustimmung.

9.7
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, bitten wir den Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind bitte innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.

10. Haftungsbeschränkung

10.1
Schadensersatzansprüche gegen uns sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf unserem vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder dem unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist.

Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für uns zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Beratungsfirma ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haften wir in demselben Umfang.

10.2
Die Regelung des vorstehenden Absatzes (10.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

11. Datenschutz

Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine, dem Onlineshop im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden persönlichen Daten, elektronisch gespeichert und verarbeitet werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass im Sinne dieser Bestimmung ermittelte Daten ausschließlich für Zwecke der Leistungserbringung, insbesondere zum Zweck der Auftragsabwicklung und der Buchhaltung erhoben und verarbeitet werden.

Die TMG gibt Kunden-Daten nicht an Dritte weiter. Die Übermittlung der Daten erfolgt verschlüsselt. Für die Sicherheit der im Internet übermittelten Daten kann jedoch keine Haftung übernommen werden.

12. Copyright

Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber.

Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.

Alle Rechte vorbehalten.

13. Gerichtsstand

13.1
Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz der TMG GmbH

13.2
Für alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist schweizerisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

14. Salvatorische Klausel und Gültigkeit der AGB

Mit einer Bestellung erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops an.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung sofort ersetzt. Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.